Bundestagswahl 2009 – Wir informieren über die Bundestagswahl

Die Bundestagswahl 2009 findet am 27. September 2009 statt. Bis jetzt haben wir auf unserem Blog wenig über Politk geschrieben, aber die Bundestagswahl ist einfach zu wichtig um sich nicht zu erwähnen. Ich möchte in diesem Beitrag erläutern was es sich mit den Bundestagswahl auf sich hat, möchte allgemeine Fakten und Daten zu Bundestagswahlen liefern.

Wenn man sich fragt, wen oder was soll ich bei der Bundestags wählen können wir leider auch keine Antwort darauf geben. Wir möchten keinen beinflussen, ob er oder sie CDU/CSU, SPD, FDP, Grüne, Linke, usw. wählen soll. Aber da hilft eventuell der Wahl-O-Mat weiter. Später dazu mehr

Was ist überhaupt Bundestagswahl?

Die Bundestagswahl brauchen wir um die Abgeordneten des Deutschen Bundestages zu bestimmen. Diese Wahl findet alle vier Jahre statt, sofern es keine vorzeitigen Neuwahlen durch eine Auflösung des Bundestages gibt. Was aber die wenigsten wissen ist, dass sich die Wahlperioder auf Verlängern kann, nämlich im Verteidigungsfall. So ist es zumindest gesetzlich geregelt.

Wie wird bei der Bundestagswahl gewählt?

Wir in Deutschland wählen den Bundestag nach dem Prinzip der personalisierten Verhältniswahl, mit einigen Sonderregeln wie die “Fünf-Prozent-Hürde” oder die “Überhangsmandate”. Doch sind personalisierte Verhältniswahl, “Fünf-Prozent-Hürde” und “Überhangmandate“?

Gehen wir mal der Reihe nach vor.

Personalisierte Verhältniswahl

Um personalisierte Verhältniswahl zu verstehen, müssen wir erst mal klären was eine Verhältniswahl ist.  Eine Verhältniswahl ist ein spezielles Wahlsystem, bei dem die Parteien geordnete Listen von Kandidaten aufstellen. Die Wähler können dann nur zwischen den Listen wählen und nicht die Kandidaten selbst (Dies ist bei uns die Zweitstimme). Die Sitze werden anschließend dann in dem Verhältnis verteilt, wie abgestimmt wurde.

Bekommt eine Partei zum Beispiel 10% der Stimmen, so bekommt sie auch 10% der Sitze. Meistens stehen auf den Listen mehr Kandidaten drauf, wie später die Partei Sitze bekommt. Darum ist es für die Kandidaten gut, weit oben zu stehen, weil von oben her aufgefüllt wird.

Bei der personalisierten Verhältniswahl hat man jetzt noch zusätzlich eine Stimme (bei uns genannt auch Erststimme) die man einem Wahlkreiskandidaten direkt gibt.

Die Kandidaten die mit der Erststimme einen Wahlkreis nach der Mehrheitswahl gewonnen haben, ziehen auf jeden Fall direkt in den Bundestag ein. Darum nennt man dieses Mandat auch Direktmandat. Somit kann der Wähler auch Einfluss auf die personelle Zusammensetzung des Bundestages nehmen.

Die Anzahl der Direktmandate wird einer Partei auf die ihr zustehenden Sitzzahl von diesem Bundesland angerechnet. Die restlichen Sitze die einer Partei nach der Zweitstimme zustehen, werden aus den Landeslisten besetzt.

Überhangmandate

Eine Partei kann unter Umständen in einem Bundesland mehr Direktmandate gewinnen, als ihr Sitze nach der Verhältniswahl zustehen. Wie oben aber erwähnt, ziehen bei der Bundestagswahl die Kandidaten die ein Direktmandat haben auf jeden Fall in des Bundestag ein. Die überzähligen Mandate nennt man Überhangmandate. Damit vergrößert sich dann die Gesamtsitzzahl im Bundestag.

Fünf-Prozent-Hürde

Die Fünf-Prozent-Hürde wird manchmal auf als Fünf-Pronzent-Klausel bezeichnet und ist die bekannteste Sperrklausel für Wahlen in Deutschland. Die Fünf-Prozent-Klausel besagt, dass eine Partei mindestens fünf Prozent der Zweitstimmen bundesweit erhalten muss, ansonsten verfallen alle Stimmen und die Partei zieht nicht in den Bundestag ein. Die Direktkandidaten der Parteien ziehen aber trotzdem in den Bundestag. Die Fünf-Prozent-Hürde betrifft also nur die Zweitstimme.

Allerdings gibt es auch hier wieder eine Sonderregelung. Eine Partei kann bei der Bundestagswahl dennoch in den Bundestag einziehen, sofern sie drei Direktmandate erhält.

Weitere Spezialfälle

Bei der Zweitstimme, sprich der Verhältniswahl kommen ja nicht immer gerade Sitzzahlen für die einzelnen Partein heraus. Darum gibt es spezielle Sitzzuteilungsverfahren. Bei der Bundestagswahl wird das Sainte-Laguë-Verfahren angewandt. Wie dieses Verfahren genau funktioniert kann man bei Wikipedia nachlesen.

Durch das negative Stimmgewicht bei Wahlen, kann es passieren, dass eine Partei unter bestimmten Voraussetzungen bei zu vielen Zweitstimmen einen Sitz weniger bekommt. Dies hört sich komisch an, ist aber so. Das Bundesverfassungsgericht hat jetzt auch entschieden, dass der Gesetzgeber hier nachbessern muss und bis Juni 2011 das negative Stimmgewicht beseitigen muss.

Ich denke hier an dem Artikel kann man ganz gut erkennen, wie kompliziert doch die Wahlen in Deutschland sind. Man muss sich wirklich einige Stunden damit beschäftigen um alles zu verstehen. Gut dass es hierfür bei der Wahl Experten gibt.

Doch jetzt komme ich noch kurz zum Wahl-O-Mat:

Wahl-O-Mat

Der Wahl-O-Mat ist von der Bundeszentrale für politische Bildung online Wahlinformation. Man muss dort zu ca. 30 Positionen stellung nehmen. Die Stellungnahmen werden dann mit den Wahlprogrammen der Parteien abgeglichen und am Ende bekommt man ein Ergebnis, wie stark man mit welcher Partei übereinstimmt.

Der Wahl-O-Mat gab es erstmals zur Europawahl 2004. Auch bei der Bundestagswahl 2005 konnte man auf den Dienst zurückgreifen. Allerdings ist er nicht unumstritten und so wurde diskutiert ob man es den Wahl-O-Mat überhaupt zu Bundestagswahl 2009 gibt. So wie es im Moment aber aussieht, wird dieser Dienst ab Anfang September zur Verfügung stehen auf der Seite von der Bundeszentrale für politische Bildung.

Bisherige Kanzler

Am 27.09.2009 findet ja die 17. Bundestagswahl statt. Bisherige Kanzler waren in folgender Reihenfolge:
Konrad Adenauer, Ludwig Erhard, Kurt Georg Kiesinger, Willy Brandt, Walter Scheel (für wenige Tage), Helmut Schmidt, Helmut Kohl, Gerhard Schröder, Angela Merkel.

Mein abschließendes Resümee:

So das war jetzt ein relativ langer Artikel aber ich hoffe ich habe Euch die Einzelheiten um die Wahl etwas verständlicher machen könnnen. Natürlich hilft das ber der Entscheidung welcher Partei ihr eure Stimme gebt nicht viel weiter. Aber eines möchte ich noch am Schluss mitgeben.Versucht euch gut mit dem Wahlprogramm der Parteien auseinader zu setzen und wählt dann aus Überzeugung.

Noch ein Kleiner Tipp am Rande. Es gibt viele Parteien die nicht wirklich bekannt sind, aber deren Wahlprogramm vielleicht genau Euch zusagen werden. Man muss sich ja nicht immer nur auf die Großen stürzen…Ganz nach dem Motto auch ein Nischenblog kann schön sein. In diesem Sinne viel Spass bei der Wahl und vor alleim einen guten Ausgang für unser Deutschland.